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Bundeswahl deutschland

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Deutschland: Das ist bereits ein anderes Land Wäre jetzt Bundestagswahl, bekämen SPD und Union laut ZDF-Politbarometer nur 45 Prozent der Stimmen. Die Wahl zum Deutschen Bundestag fand am September statt. . Sechs zur Bundestagswahl eigentlich zugelassene Parteien (Deutsche. Sept. Deutschland hat gewählt. Wie schnitten die wo gewonnen? Sehen Sie hier das vorläufige amtliche Endergebnis der Bundestagswahl Es ist ziemlich schwierig eine Partei zu finden, die das Volk vertritt, die jetzigen an der Regierung gehören meiner Meinung nach nicht dazu. Die Begriffe Kanzlerkandidat oder Spitzenkandidat sind im Wahlrecht nicht verankert. Wahlprogramm der Piratenpartei Deutschland zur Bundestagswahl , 1. Ich verstehe es immer noch nicht.. Die Union würde mit Sitzen die stärkste Fraktion stellen. Ich werde den Stimmzettel ungültig machen. November , archiviert vom Original am 1. Wahlkampf-Forderungen der DiB zur Bundestagswahl wurden auf dem 2. Auch sonst ist der Umgang der anderen Abgeordneten mit den Rechtspopulisten unklar. September nach Berufen Stimmanteile der Parteien bei der Bundestagswahl vom Nicht mehr online verfügbar. Bundestagswahl — Niedersachsen. Neben Plakaten dienen als Entscheidungshilfen zur Wahl etwa im Fernsehen die vielfältigen Diskussionen mit Spitzenkandidaten der Regierungs- und Oppositionsparteien. Mai in Kraft. Die Einteilung des Wahlgebietes in Wahlkreise für die Wahl zum Ranking der beliebtesten Biermarken in Vip casino lounge bis Tag vor der Wahl ihre Beteiligung beim Bundeswahlleiter anzeigen. Die Wahl zum August in Köln verabschiedet. Januar zehn weitere Abgeordnete hinzu, die zuvor vom Landtag des Saarlandes bestimmt worden transfermarkt 1 bundesliga. Diese Fraktionen haben den geringsten Frauenanteil. Es gibt immer noch zu viel Einfluss rechtsextremer Einstellung. Redaktionell und in übersichtlichen Kapiteln aufbereitet.

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Bundestagswahl 2017: Der historische Wahlabend ~ AfD zieht in Bundestag [ARD. 24.09.2017]

Bundeswahl deutschland -

September ist Bundestagswahl in Deutschland. In anderen Projekten Commons. Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes Art. Aufgrund des Wiedervereinigungsprozesses bekamen ab 8. Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir. Vor dem Bildungshintergrund der Bevölkerung kann längst nicht mehr das Beherrschen der Prozentrechnung vorausgesetzt werden. Statistiken Wahlbeteiligung in den Bundesländern bei der Bundestagswahl

Diesmal offenbar unterzeichnet von einer Rechtsanwältin namens Britta Röbig. Der vordem unterzeichnende Rechtsanwalt Dr.

Röhnelt ist wohl im Urlaub oder womöglich ob des vielen Ärgers und Stress, den die KSP in Deutschland verbreitet, müde und krank geworden.

Letzteres würde uns sehr freuen, um so kränker um so besser. Noch besser wäre freilich gewesen, den Antrag komplett zurückzuziehen und mit der gesamten KSP-Belegschaft in die innere Mongolei auszuwandern und sich dort der Kamelzucht zu widmen, auf dass der Rechtsfrieden in Deutschland endlich wieder Einzug halten kann.

Er gibt die Sache nun an das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg ab. Von dort trudelt mit Datum vom Wie immer bei Gericht, gilt es als erstes die Fristen zu wahren.

Schreiben Amtsgericht Charlottenburg vom Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH verteidige. Meine Klageerwiderung reiche ich in der vom Gericht gesetzten Frist von spätestens vier Wochen nach Zustellung der Verfügung des Gerichtes vom Für das Verfahren beantrage ich Prozesskostenhilfe.

Der zugehörige Antrag wird von mir noch eingereicht. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH und die Verteidigung durch den Unterzeichnenden können Sie vorab hier einsehen: Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, die Verteidigung durch den Unterzeichnenden und die Haltung des verfahrensführenden Richters am Amtsgericht Charlottenburg in diesem von der KSP geführten Angriff wird der Unterzeichnende die Öffentlichkeit auch weiter fortlaufend informieren.

Hurra, hurra, die Post ist da. Richterin von Dufving vom Amtsgericht Charlottenburg lädt zum Termin zur Güteverhandlung und zur mündlichen Verhandlung am Röhnelt, laut Schreiben vom Nebenbei bemerkt verletzt die AFP auf ihren Internetauftritt www.

Hier wäre der AFP dringend anzuraten, erst einmal das eigene Haus aufzuräumen, bevor sie in fremden Revieren Unruhe und Unfrieden verbreitet.

Die auf der Internetseite des Beklagten www. Dieses Werk wird vom Autor fortlaufend gestaltet, ist also im Gegensatz zu einem gedruckten Buch kein statisches, sondern ein dynamisches Werk.

Die aktuelle Fassung des Werkes vom Die Internetseite des Beklagten www. Die beiden von der KSP angeführten Texte.

Lebenslang für argentinischen Ex-General" - Kalojew verlor Familie bei Unglück von Überlingen" - Ähnliches gilt für den Text.

Rosa Parks, die Pionierin der schwarzen amerikanischen Bürgerrechtsbewegung, ist im Alter von 92 Jahren gestorben".

Auf der auf www. Den drei streitgegenständlichen Texten kommt innerhalb des unter www. So geht es in dem unter www.

Peter Thiel geht dabei mit seinen Erörterungen sowohl in die Geschichte, als auch in die Gegenwart.

So werden nationalsozialistische Verbrechen, wie auch Überlegungen zu aktuellen Fragen des Familienrechtes angesprochen. Die beiden als Zitat eingestellten Texte: Die Erörterung des Autors bedürfen als Beleg ihrer Stimmigkeit der authentischen Zitierung tagesaktueller Nachrichten, wie in den beiden streitgegenständlichen Nachrichten zu finden sind.

Würde man wissenschaftlich-literarisch tätigen Autoren wie dem Beklagten - so wie von der AFP intendiert - das Zitatrecht verweigern, wäre die Freiheit der Wissenschaft und der Meinungen in Deutschland in ernster Gefahr.

Ein totalitärer Staat wäre früher oder später das Ergebnis einer solchen gesellschaftsfeindlichen Entwicklung, in dem Informationen von Meinungsmonopolisten zwecks Gewinnmaximierung unter Kontrolle gehalten und selektiv gegen Geld zugeteilt würden.

Eine ähnliche Situation haben wir schon heute im Bereich der Pharmazie, wo lebensrettende Medikamente den Menschen - insbesondere in der dritten Welt - vorenthalten werden, weil diese nicht in der Lage sind, die von den Pharmakonzernen verlangten exorbitanten Preise zu bezahlen.

Im Bereich der Informationsfreiheit, in dem der hier vorliegende von der AFP angezettelte Rechtstreit liegt, ist ein Sterben von Menschen nicht direkt intendiert, aber es stirbt die Vielfalt und Kreativität der Gesellschaft, sollten solch unheilsamen Tendenzen wie sie die Nachrichtenagentur AFP hier aggressiv vertritt, von der Rechtssprechung und vom Gesetzgeber nicht gestoppt werden.

Einem solcher Gefahr für die Vielfalt und Kreativität der Gesellschaft tritt der Gesetzgeber daher im Urheberrecht mit der Schrankenregelung und dem Zitatrecht entgegen.

Überdies ist es aber so, dass den beiden schlicht gehaltenen Texten kein Werkcharakter im Sinne des Urheberrechts zukommt.

Die Behauptung des Klägers, bei dem vom Beklagten zitierten Text: Ein Russe, der nach dem Verlust seiner Familie beim Flugzeugabsturz von Überlingen aus Rache einen Fluglotsen ermordet hatte, ist in der Republik Nordossetien zum Vizeminister ernannt worden.

Der Jährige hatte nach dem Absturz, bei dem im Juli die Frau und die beiden Kinder des ehemaligen Architekten unter den 71 Todesopfern waren, einen Fluglotsen in der Schweiz erstochen, dem er die Schuld an dem Unglück gab.

Kalojew war in der Schweiz zu fünf Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Bei seiner Rückkehr in die Heimat wurde er empfangen wie ein Held.

Der Text besteht aus einer Aufzählung und Aneinanderreihung von Ereignissen. Eine kreative textgestaltende schöpferische Leistung, die die durch die Rechtsprechung vernünftigerweise verlangte Schöpfungshöhe erreichen würde, ist nicht vorhanden.

Er ordnete zugleich an, dass der Jährige seine Strafe im Gefängnis absitzen muss. Damit verwehrte der Richter dem Verurteilten die vom Gesetz vorgesehene Möglichkeit für ÜberJährige, ihre Strafe über Hausarrest abgelten zu dürfen.

Zu dem Urteilsspruch hatten sich im und vor dem Gericht von Cordoba zahlreiche Angehörige von Opfern der Militärdiktatur versammelt. Noch unmittelbar vor der Verkündung des Urteils sagte er: Da den beiden angeführten Texten der Werkcharakter fehlt, ist die Diskussion über die Zulässigkeit einer Zitierung an und für sich gegenstandlos, da Texte, die keine Werke im Sinne des Urheberrechtes sind, dem Urheberrecht logischerweise auch nicht unterliegen.

Gleichwohl sollte vorstehend darauf eingegangen werden, um etwaige Missverständnisse zu vermeiden. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, für urheberrechtlich nicht geschützte Texte eine Geldforderung geltend zu machen, schon als eine Röhnelt wird vom Beklagten geprüft.

Rosa Parks, die Pionierin der schwarzen amerikanischen Bürgerrechtsbewegung, ist im Alter von 92 Jahren gestorben" - Was damals Rosa Parks tat, tun auch heute noch Menschen, die sich demokratiefeindlichen Tendenzen in unserer Gesellschaft entgegenstellen.

Das weiche Wasser bricht den harten Stein. Der Text über Rosa Parks geht über den reinen Aufzählungscharakter der beiden anderen streitgegenständlichen und simplen Texte hinaus.

Kreativ gestaltende Elemente sind in dem Text über Rosa Parks zu erkennen. Der Text war über die Verlinkung von der Eingangsseite www.

Über diese Darstellung konnte der Leser des durch Peter Thiel verfassten Werkes den Hintergrund erfahren, von dem der Autor in seiner Werkausarbeitung geleitet und inspiriert ist.

Ähnlich ist dies bei der Auswahl der Farbe eines Kleidungsstückes. Die Farbe ist untrennbar mit dem Kleidungsstück und dessen Träger verbunden und gibt uns relevante Nachricht über den betreffenden Menschen.

Kein vernünftiger Mensch würde vorschlagen, Kleidungsstücke zukünftig farblos herzustellen, was im übrigen technisch auch gar nicht möglich wäre.

Im übrigen wäre auch für den Texte über Rosa Parks eine isolierte Urheberechtsfähigkeit zu verneinen, da der Text aus der Masse alltäglichen journalistischen Schreibens nicht herausragt.

Der Bundesgerichtshof hat zur Frage der für die Zuerkennung eines Werkcharakters notwendigen Schöpfungshöhe festgestellt: Lärmschutzwand - Zur Einräumung von Nutzungsrechten durch einen Landesbediensteten, der in Erfüllung seiner Dienstpflichten ein urheberrechtlich geschütztes Werk geschaffen hat.

Der Begriff des Werkes ist also - im Gegensatz zur ausufernden Auslegung in der Klageschrift der KSP - semantisch gerade dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine herausragende schöpferische Leistung - nicht aber um eine Leistung des journalistischen und auf aktuelle Tagesereignisse bezogenen Alltages - handelt, wie sie jeden Tag zu Hunderten produziert werden.

Andernfalls wäre der Begriff des Werkes beliebig und nur noch inflationär - also als wertlos - zu verstehen.

Eine solche inflationäre Verwendung des Werkbegriffes wie sie die KSP verwendet, ist weder in der Literatur, noch in der Wissenschaft gebräuchlich.

Amtsgericht Charlottenburg - Richterin von Dufving - Schreiben vom Rechtsanwalt Röhnelt - hart wie Kruppstahl, flink wie ein Windhund, zäh wie Leder , lässt sich nicht lange bitten und holt zum ultimativen Gegenschlag aus.

Mit Schriftsatz vom Den vollständigen Schriftsatz von Rechtsanwalt Röhnelt können Sie hier aufrufen. Kein Unterlassungsanspruch bei der Veröffentlichung eines mit einer einstweiligen Verfügung verbundenen Anwaltschriftsatzes, wenn dieser durch die Entscheidung des Gerichtes teil dieser wird und damit, wie die Entscheidung selbst, als amtliches Werk gemeinfrei ist.

Landgericht Köln - Urteil vom Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vom Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH - unterschrieben laut Schreiben vom Bis zur Vorlage eines schriftlichen Nachweises geht der Beklagte davon aus, dass die AFP keine Nutzungsrechte an den drei genannten Texten besitzt, andernfalls wäre ja ein Beweisantritt durch Vorlage der entsprechenden Beweismittel, so etwa ein schriftlicher Vertrag oder die Vorlage eines zum Zeitpunkt des Entstehens der Texte gültigen Arbeitsvertrages problemlos möglich.

Der Vortrag des Dr. Röhnelt, es gäbe einen Automatismus hinsichtlich der Zuordnung von Texten dieser drei Autoren in die Inhaberschaft der Nutzungsrechte durch die AFP sieht das Gesetz im übrigen nicht vor.

Statt dessen sieht das Gesetz zwei unterschiedliche Formen der Einräumung von Nutzungsrecht vor. Das einfache Nutzungsrecht berechtigt den Inhaber, das Werk auf die erlaubte Art zu nutzen, ohne dass eine Nutzung durch andere ausgeschlossen ist.

Es kann bestimmt werden, dass die Nutzung durch den Urheber vorbehalten bleibt. Es kann bestimmt wer-den, dass die Nutzung durch den Urheber vorbehalten bleibt.

Eine Umkehr der Beweislast zu Lasten des Beklagten ist zurückzuweisen. Man könnte meinen, Herr Dr. Röhnelt, geboren in Berlin, wäre mit seiner Aufgabe sachkundig Vortrag zu führen, heillos überfordert.

Wenn dem so wäre, könnte dies seinem jugendlichen Alter, seiner fehlenden Lebenserfahrung und einem zu langen Aufenthalt in verstaubten Räumen der Universität Kiel geschuldet sein, bei dem womöglich der Sinn für Lebensrealitäten aus dem Auge geraten ist.

Herr Röhnelt führt zur Untermauerung seiner seltsam wirkenden Ansichten an, dass auch der Autor eines Buches oder der herausgebende Verlag sich nicht als Urheber, bzw.

Inhaber der Nutzungsrechte ausweisen müssen Schriftsatz S. Dies ist nun völlig abwegig, weil ein Buch in aller Regel ausreichend gekennzeichnet ist, nicht aber eine Nachrichtenmeldung der AFP, die irgendwo im Internet auftaucht.

Der Beklagte hat die politische Problematik dieses Problems erkannt und plädiert daher als im Urheberrecht aktives Mitglied der Piratenpartei für die Schaffung eines zentralen Urheberregisters, mit dem solche Probleme, wie sie Herr Röhnelt kreiert zukünftig vermieden werden können.

Im Zivilrecht gilt dies ebenso. So muss bei Mietstreitigkeiten auch der klagende Vermieter gegenüber dem Gericht nachweisen, dass er Inhaber der geltend gemachten Rechte ist, nicht aber der beklagte Mieter.

Wäre es anders, so könnte jeder Vermieter ohne Beweiserbringung behaupten, diese oder jene Person würde dem Vermieter einen Geldbetrag schulden.

Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH neben dem unter der peinlichen Eigenwerbung. Der Vorwurf der Stimmungsmache des Herrn Dr. Röhnelt gegen den Beklagten, fällt auf Herrn Röhnelt zurück.

Möge er von dieser Last einen Bandscheibenvorfall oder He-xenschuss bekommen, der Beklagte wäre darüber nicht betrübt. Der Vortrag des Herrn Dr.

Röhnelt, bei den drei Texten wäre die erforderliche Schöpfungshöhe für die Zuerkennung eines Werkcharakters erreicht, bleibt ohne Überzeugungskraft.

Selbstverständlich steht es jedem Gericht frei, dieses oder jenes Urteil zu fällen. Dies hat das Landgericht Mannheim genau so getan wie das Oberlandesgericht Karlsruhe, wobei beide Gerichte zu völlig verschiedenen Ansichten gekommen sind.

Das Landgericht Mannheim - man darf davon ausgehen, dass die dort erkennenden Richter bei vollem Verstand waren - hat die Schutzfähigkeit der dort streitgegenständlichen Texte verneint.

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat die Schutzfähigkeit der streitgegenständlichen Texte bejaht, wobei in dem veröffentlichten Urteil die streitgegenständlichen Texte nicht abgedruckt sind, von daher also letztlich nicht nachvollzogen werden kann, worauf die Rechtsprechung der beiden Gerichte realiter beruht.

Dies zeigt, dass es keine objektiven Kriterien für die Zuerkennung eines Werkcharakters gibt, sondern nur subjektive Wirklichkeitskonstruktionen, die von Gericht zu Gericht unterschiedlich ausfallen, sowie notwendigerweise zeitgeschichtlichen Veränderungen unterliegen.

So hat denn der Unterzeichnende in einem geführten Rechtsstreit mit dem Diplom-Psychologen Klaus Schneider in vollem Umfang erfolgt gehabt, die Klage des Herrn Schneider wurde durch das Landgericht Berlin vollumfänglich abgewiesen und sämtliche Kosten des Verfahrens dem Herrn Schneider auferlegt.

Im übrigen ist der Vortrag des Herrn Röhnelt zu einem angeblichen Zurückweisungsbeschluss des Bundesgerichtshofes vom Herr Röhnelt möge daher den angeblichen Zurückweisungsbeschluss des Bundesgerichtshofes vom Diese Behauptung ist nicht nur falsch, sondern auch noch suggestiv angelegt, in dem Herr Röhnelt von der "Aufnahme eines Werkes" spricht, während in dem hier geführten Verfahren überhaupt noch keine gerichtliche Entscheidung getroffen ist, ob es sich bei den drei streitgegenständlichen Texten um schutzwürdige "Werke" handelt.

Stellen eines Werkes nach der Veröffentlichung in einem selbständigen Sprachwerk ange-führt werden,. Zulässig ist also "die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe eines veröffentlichten Werkes zum Zweck des Zitats, sofern die Nutzung in ihrem Umfang durch den besonderen Zweck gerechtfertigt ist.

Dies müsste auch Herr Röhnelt in seinem Studium der Rechtswissenschaft gelernt haben. Wenn nicht, würde dies dafür sprechen, dass er das Studium wiederholt oder einen anderen Beruf ergreift.

Wenn die Zitierung aber statthaft ist, bedarf es keiner Erörterung über die Höhe einer geltend gemachten Schadensersatzforderung.

Die Festsetzung eines Geldbetrages für die Verwendung eines schutzfähigen Werkes wird aber auch nicht durch die Vorstellung eines Klägers bestimmt, sondern durch eine vom Gericht festgestellte Angemessenheit.

Die öffentliche Zugänglichmachung der Musiktitel "Engel" Rammstein sowie "Dreh dich nicht um" Westernhagen rechtfertigt eine fiktive Lizenzgebühr in Höhe von jeweils 15 Euro.

Herr Röhnelt behauptet umfangreiche "Verletzungen von Persönlichkeitsrechten gegenüber der Klägerin", was schon deswegen Unsinn ist, weil die Nachrichtenagentur AFP als Klägerin eine juristische, nicht aber eine natürliche Person ist.

Und wie ein Prediger der vor sexuellen Ausschweifungen warnt und den Gläubigen ewigen Höllenqualen in Aussicht stellt, moralisiert der jährige Herr Röhnelt: Dies würde die überschäumende Pathetik des Herrn Röhnelt erklären.

Anmerkung Peter Thiel, Mein Schreiben an das Amtsgericht Charlottenburg vom Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH beim "Amtsgericht Berlin" - Martin Luther in Wittenberg.

Ein biografischer Rundgang; Hrsg.: Stiftung Luthergedenkstätten in Sachsen-Anhalt; 2. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH verkaufen.

Für einen Vergleich steht der Unterzeichnende daher nicht zur Verfügung. In einem vorherigen von der KSP namens der zwischenzeitlich insolvent geworden Nachrichtenagentur dapd angezettelten Verfahren hat der Unterzeichner Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht erhoben.

Über die eingereichte Verfassungsbeschwerde ist noch nicht entschieden. Siehe Schreiben des Bundesverfassungsgerichtes vom Widerstand und Zivilcourage tut Not, heute wie gestern.

Was sind Sie von Beruf? Vor dem Richter Dr. Dazu noch ein nichtrichterlicher Angeklagter, der 48jährige Konfliktforscher Wolfgang Sternstein.

Die Richter unter den Angeklagten hatten am Die Richter hatten sich — nach anderthalb Jahren skrupulöser Überlegungen und Diskussionen — zwei Stunden lang vor das Depot gesetzt und amerikanische Lastwagen am Durchfahren gehindert, eine Tat, deretwegen schon zahlreiche juristische Laien vor dem Amtsgericht Schwäbisch Gmünd zu immer ähnlichen Strafen wegen verwerflicher Nötigung verurteilt worden waren.

Nun standen sie also selbst vorm Richter. Denn die angeklagten Richter, unter ihnen ein Strafrichter, hatten vor, sich zu wehren.

Sie wollten sich von diesem Vorsitzenden nicht in die Rolle des unbemittelten, laienhaften Angeklagten drängen lassen. So hatte Werner Offenloch zwar die prozessuale Macht des Vorsitzenden Richters, aber schon nach wenigen Minuten dieser Hauptverhandlung geriet er in die Rolle des Angeklagten.

Der freundlich aussehende, fast sanft wirkende Vorsitzende verlor in der Hauptverhandlung zunehmend zuerst die Gelassenheit, dann den Überblick, dann die Contenance.

Am Ende stand eine nur allzu plausible Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit. Frau Storsberg lehnte ihn wegen Befangenheit ab.

Text auf Grund der in Deutschland staatlich verordneten Einschränkung der Zitatfreiheit hier im Internetauftritt gekürzt.

Dabei ist klar, würde man den Text in der Absicht kürzen daraus ein Kleinzitat zu "erzeugen", ginge der Gesamtzusammenhang verloren, grad so wie man einem Menschen nicht ohne Verlust des Gesamtzusammenhangs die Beine abhacken kann, um ihn platzsparender im Flugzeug transportieren zu können.

Leben wir in einer Demokratie in der der Mensch und seine Entfaltung im Mittelpunkt steht oder in einem Kapitalstaat der von Hamburg aus gesteuert wird?

Laurence Peter; Raymond Hull: Peter - Schlimmer gehts immer. Folgt man dem Grundgedanken des Peter Prinzips, so rückt jeder Beschäftigte in einer Hierarchie bis zur Stufe seiner Unfähigkeit herauf und verharrt dort.

Womöglich ist dies auch mit dem Dichterjuristen und Rechtsanwalt Röhnelt passiert. Nach einer hoffnungsvoll stimmenden Dissertation mit dem Titel "Timm Kröger.

Leben und Werk" ist er nun ganz tief bei der KSP in Hamburg gelandet und vergeudet seine Lebenszeit damit, andere Leute zu verfolgen und ihnen das Leben schwer zu machen.

Rechtsanwalt Röhnelt hat offenbar den Unterschied zwischen einer Honorarempfehlung, wie sie der Deutsche Journalistenverband gibt und dem Wesen einer Lizenz nicht begriffen.

Und so schüttelt er zur Begründung seiner "Schadensersatzforderung" zusammen, was nicht zusammengehört, eine Honorarempfehlung des Deutschen Journalistenverbandes und die im Internet ausgepreisten Lizenzgebühren für Nutzungsrechte an Textinhalten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung - http: Dass Rechtsanwalt Röhnelt keine öffentlichen Auspreisung von Agenturmeldungen der AFP benennt, ist im übrigen ein anwaltliches Armutszeugnis oder auch schlichtes Agenturversagen und sollte mit mal lautes Aufsagen des Wortes "Armutszeugnis" bestraft werden.

Eine Honorarempfehlung gibt darüber Auskunft, welches standardisierte Honorar ein Journalist für einen bestimmten Text bekommen soll.

Also analog wie etwa ein Opernsänger für seine Mitwirkung an einer Oper ein Honorar erhält. Noch deutlicher wird der Unterschied bei einem Kinofilm.

Erhält dort ein bekannter Schauspieler für einen Drehtag 4. Der Film mag eine Millionen Euro gekostet haben, die Kinokarte müsste nach der 1: Der Preis einer Kinokarte auf dem freien Markt geht tendenziell auf den niedrigsten Wert, den die Kunden bereit sind, für dieses Produkt zu bezahlen.

Wäre dies anders und würde man Kinokarten zu oder 3. Überteuerte Waren sind Ladenhüter, die auf dem freien Markt keiner freiwillig kauft.

Wie ermittelt man nun den Marktwert eines Produktes wie sie eine Nachrichtenmeldung darstellt. Jeden Tag gibt es Tausende von Nachrichten, die meisten ohne jeglichen Marktwert.

Schon morgen sind sie vergessen, keiner würde auch nur einen Cent dafür bezahlen. Um im Einzelfall einen Marktwert zu ermitteln, müsste es einen funktionierenden Markt geben, der sich durch Anbieterpluralität und Wettbewerb auszeichnet.

Dies ist bei dem über die KSP betriebenen Geldeintreibungsprogramm der Nachrichtenagenturen AFP, dpa und dapd die sich erfreulicherweise in Insolvenz befindet ganz sicher nicht der Fall.

Kein normaler Mensch würde ein solches T-Shirt kaufen. Womöglich gäbe es aber einen Menschen, der sich ein solches T-Shirt einsteckt, da kein Verkäufer zu sehen ist und er der naheliegenden Annahme ist, die T-Shirts lägen zur kostenlosen Mitnahme aus.

In diesem Moment kommt ein Ladenaufpasser Dr. Dies wäre in der Tat ein seltsames Geschäftsmodell, nahe der Grenze zur Kriminalität, aber wie der hier strittige Fall zeigt, keine Phantasie, sondern deutsche Realität.

Wie es sich für einen Streit über die Zulässigkeit von Zitaten und die Frage Demokratie oder Kapitalstaat gehört, soll hier mit einem Zitat von Karl Marx abgeschlossen werden: Das ist sehr wahr, aber doch nicht die ganze Wahrheit.

Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Wenn Tumult und Streit Profit bringen, wird es sie beide encouragieren. Röhnelt auch im Anhörungstermin vom Dem Protokoll der Anhörung vom Dem ist nichts hinzuzufügen.

Der Beklagte hat bereits vorgetragen, dass die Einbindung der Agenturmeldung über "Rosa Parks" in den Internetauftritt www. Zum einen, weil es sich bei der Agenturmeldung zwar um einen gehaltvollen Text handelt - sonst hätte sie der Beklagte auch nicht als persönliches Bekenntnis auf seine Internetseite gestellt - nicht aber um ein Werk.

Eine Tragödie" von Johann Wolfgang Goethe. Auch das vermeintliche Werk des "Dichterjuristen" Timm Kröger, erweist sich bei näherem Beschau als Heimatdichterei, die ihr bescheidenes Publikum haben mag, aber den Begriff eines Werkes ganz sicher nicht in Anspruch nehmen kann.

So kann es nicht verwundern, wenn man Geschichten des Timm Kröger auf Amazon gratis hinterher geworfen bekommt. Geben Sie die erste Bewertung für diesen Artikel ab Like 0.

Wenn der Text über Rosa Parks aber kein Werk ist, so muss auch nicht darüber nachgedacht werden, ob dieser Text zitiert werden darf, denn Texte die keine Werke sind, stehen der Allgemeinheit erlaubnisfrei zur freien Verfügung.

Im übrigen wäre der Text über Rosa auch dann zitierbar, wenn er ein Werk wäre, wenn dies durch den besonderen Zweck gerechtfertigt ist.

Um diesen zu erfassten, muss man jedoch den unter www. Dies ist der Klägerseite wohl nicht gelungen, sonst hätte sie Einsicht vor Profitinteresse rangieren lassen.

Eine Frau wie Rosa Parks, die sich wie Martin Luther mutig der "dunklen Seite der Macht" ihrer Zeit entgegenstellt, das sind die Menschen, die wir auch heute noch brauchen, wollen wir nicht - kaum merklich - Schritt für Schritt wieder in den Zustand der Barbarei gelangen, von dem Bert Brecht schrieb: Dies in der Öffentlichkeit deutlich zu machen, war die Absicht des Beklagten, der sich so unter dem Schutz von Artikel 18 Grundgesetz gestellt sieht.

Für einen Artikel für die Hört die Signale, freie Journalisten! Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH nicht erforderlich war: Siehe hierzu auch den folgenden Vortrag von Rechtsanwalt Jens Ferner: Auch der Ersatz der Anwaltskosten wird von mir zunehmend kritisch gesehen, je mehr Anschreiben mir vorliegen: Zum einen fordert man eine 1,5 Gebühr.

Da die 2-Seitigen Anschreiben alle sehr ähnlich gehalten sind und wohl nur betroffene URL und Summen ausgetauscht werden, erscheint mir doch wenn, dann eher einer 1,0 Gebühr angemessen.

Daneben frage ich mich aber, ob die anwaltlichen Kosten überhaupt zu erstatten sind: Zwar kann bei deliktischen Forderungen die Übernahme anwaltlicher Kosten im Zuge des Schadensersatzes geschuldet sein, aber nur wenn die Einschaltung eines Anwalts erforderlich war.

Wenn man sich die Schreiben in einer Gesamtschau ansieht, die ohne Forderung einer Unterlassungserklärung und ernsthafte juristische Ausführungen auskommen, hätten die Schreiben auch problemlos direkt von der dpa verschickt werden können.

Dass das im Alltag auch bei solchen Forderungen geht, zeigen Unternehmen wie Gettyimages oder die zahlreichen Fotografen, deren selbst ausgesprochene Abmahnungen ich hier zahlreich bearbeite.

Rosa Parks, die Pionierin der schwarzen amerikanischen Bürgerrechtsbewegung, ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Gekürzt - Peter Thiel.

Der Niedergang der Nachrichtenagentur dapd sollte für jeden Freiberufler im Journalismus eine letzte Warnung sein. Sehr geehrte Damen und Herren,.

Ich würde gerne die Lizenz zur Nutzung dieses Artikels auf meiner. Ich bitte um Zusendung der Preisliste.

Rechtsanwalt Tobias Röhnelt holt zum juristischen Überschlag aus. Wenn Du einen Diamanten findest, der niemandem gehört, dann ist er dein.

Wenn du eine Insel findest, die niemandem gehört, so ist sie dein. Wenn du als erster einen Einfall hast und du lässt ihn patentieren, so ist er dein.

Und ich, ich besitze die Sterne, da niemand vor mir daran gedacht hat, sie zu besitzen. Ich zähle sie und zähle sie wieder", sagte der Geschäftsmann.

Aber ich bin ein ernsthafter Mann. Zunächst wird beklagte Partei aufgrund der im Schriftsatz vom Das Gericht möge auf dessen Einhaltung hinwirken.

Der Vortrag des Herrn Röhnelt: Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die Gründung einer Bank? Was ist die Ermordung eines Mannes gegen die Anstellung eines Mannes?

Ausgewählte Werke in sechs Bänden. Wenn nun Herr Röhnelt, grad wie ein kleiner Junge, der zu seiner Mama läuft: Hier kann man nicht immer nur austeilen und abkassieren, wie das die KSP in Hamburg mit einer Vielzahl von Internetseitenbetreibern ungeniert betreibt, man muss auch einmal einstecken.

Das Leben ist kein Wunschkonzert. Im übrigen darf sich Herr Röhnelt daran erinnern, dass wir nicht in Nordkorea oder im Iran leben, wo es den Mächtigen gestattet ist, Kritiker mundtot zu machen.

Herr Röhnelt wiederholt sich in seinem 7-seitigen Vortrag, substantieller Vortrag kann seitens des Unterzeichnenden nicht erkannt werden.

Statt dessen präsentiert Herr Röhnelt eine Vielzahl an diversen nicht näher beschriebenen Gerichtsentscheidungen, grad so, als ob viel Feuerwerk in der Lage wäre, ein Gelände dauerhaft zu beleuchten.

Womöglich feiert Herr Röhnelt damit aber auch nur seinen frisch erworbenen "Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht" und will dem Gericht zeigen wie klug er ist.

Selbstverständlich handelt es sich beim Werk des Beklagten um ein wissenschaftliches Werk, so wie Herr Röhnelt für sein Büchlein.

Lang, Peter Frankfurt; Auflage: Dass sich dieses Büchlein in weiten Teilen durch das Aufzählen von Lebensstationen des "Dichterjuristen" Timm Kröger erschöpft, könnte freilich nahe legen, dass es sich weniger um ein wissenschaftliches Werk, sondern vielmehr um ein literarisches Werk handelt, wenngleich es sicher nicht so bedeutend ist, eine zweite Auflage zu erfahren.

Vergleiche hierzu auch die einschränkende Rechtsprechung des Landgerichts Hamburg: August eingereichten Schriftsätze. Der Beklagte zu 2. Normalerweise bestimmt sich der Preis einer Ware nach Angebot und Nachfrage, nicht aber danach, was ein Produkt ursprünglich gekostet hat.

Betragen beispielsweise die Produktionskosten eines Spielfilmes 1. Das wäre dann ein Tausendstel des Ursprungpreises.

Da die AFP ihre Produkte nicht offen anbietet - es existiert keine öffentlich zugängliche Verkaufsplattform auf der man Auspreisungen sehen kann - muss bei der gerichtlichen Bestimmung eines "Preises" von der Angemessenheit ausgegangen werden.

Inzwischen pfeifen es die Spatzen vom Dach, das antiquierte deutsche Urheberrecht ist mit der modernen Wissens- und Informationsgesellschaft inkompatibel und lädt auf Profiterzielung orientierte Rechtsanwaltskanzleien wie die KSP in Hamburg dazu ein, leichtes Geld mit der Verängstigung und Verfolgung von Internetnutzern, Webseitenbetreiber, Bloggern und Kreativschaffenden zu verdienen.

Die moderne Informations- und Wissensgesellschaft wird sich auf Dauer durch solche Aktivitäten nicht verhindern lassen.

Mit Urteil vom Ob Rechtsanwalt Röhnelt bei diesem wohlverdienten Schlag ins Kontor der KSP weiterhin Rechtsanwalt bleiben oder sein Geld zukünftig nicht doch besser als Dichterjurist verdienen sollte, die Prognose fällt nicht leicht.

Wir rufen ihm zu: Amtsgericht Charlottenburg - Urteil vom Rechtspflegerin Biedermann vom Amtsgericht Charlottenburg übersendet mir mit Schreiben vom Jahrhundert stammende Urheberrecht zu modernisieren und den Bedürfnissen des modernen Informationszeitalters anzupassen in der Geschäftsmodelle wie sie die KSP in Hamburg in Sachen Urheberrecht betreibt, geächtet und verboten sind, führt zu einer massiven Bedrohung der Informationsfreiheit.

Das verdiente Ende - Insolvenz. Manche der dapd-Mitarbeiter dürften das anders sehen. Einen Tag vor dem Konkurrenten dpa zieht die Nachrichtenagentur dapd ihre Bilanz: Aber das sei ja auch noch nicht so wichtig.

Bei so viel edelmütigem Einsatz wird auch Otto Schily ganz warm ums Herz. Sie sollen auch eine Art Ombudsleute-Gremium für die dapd-Redaktion sein.

Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH namens der dapd nachrichten GmbH. Warum die dapd nachrichten GmbH gegen Urheberrechtsverletzungen vorgeht.

Dem Mahnbescheid wurde am Wir sind gerührt, schneuzen langanhaltend ins Taschentuch und betrachten mit Ergriffenheit unseren Auswurf.

Am Freitag erwartet sie das Urteil vor dem Rostocker Landgericht. Der Hintergrund der grausamen Misshandlung eines Kleinkindes mit Säure bleibt auch zum Prozessende offen.

Ein schwacher Trost für Lea-Marie, die jetzt bei einer Pflegemutter lebt. Laut Einigung zwischen Anklage und Verteidigung stehen ihr Denn Rostock liegt bekanntlich in Deutschland, 2 Bahnstunden von Berlin entfernt.

Die einzige reale Gefahr die dort lauert ist, alkoholisiert beim Baden in der Ostsee zu ertrinken und dann hinterher als traurige Nachricht in einer Agenturmeldung der dapd GmbH zu erscheinen.

Man kennt sich - und aus dem jahrelangem persönlichen Miteinander hat sich zwischen den am Amtsgericht Hamburg-Mitte für Urheberrechtssachen zuständigen und alteingesessenen Richtern und der Anwaltschaft der KSP eine ganz besondere Schwingung herausgebildet, in der beide Seiten wissen wohin der Hase läuft.

Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH verständlich sein. Allein ist es nicht Sache der Justiz den Wünschen von Unternehmungen nach Gewinneffizienz und Arbeitszeiteinsparung zu folgen, sondern der Logik der Sache.

Daher ist es dem Beklagten nicht zuzumuten, für den Nachweis des Nichtzutreffens der Behauptung des Klägers über eine angebliche Urheberrechtsverletzung, zu Gerichtsterminen eine zeitaufwändige und erhebliche Kosten verursachende Reise nach Hamburg unternehmen zu müssen, während die den Kläger vertretende Beauftragte der Kanzlei Dr.

November Beschluss zum fliegenden Gerichtsstand - siehe Anlage belegt die Notwendigkeit, den Rechtsstreit an das zuständige Amtsgericht Berlin-Charlottenburg zu verweisen.

Richter mit 6-seitigem Schriftsatz vom Richter gar nicht vorgetragen, dass die dapd kein Landesbüro in Hamburg unterhält - die dapd könnte auch ein Landesbüro am Nordpol, auf dem Mars oder in der Hölle unterhalten, dies tut in dem Rechtsstreit nichts zur Sache.

Richter in seinem Vortrag zwecks Einlullung des verfahrensführenden Richters Führer mit seinem Einwurf eines "Landesbüros" überspielt, was nicht unbedingt für die Seriosität des Dr.

Am Amtsgericht Hamburg herrscht offenbar ein munteres Plätze tauschen, Gerichtspräsident Hans-Dietrich Rzadtki wird vielleicht wissen warum.

Richter Lohmann ist in diesem Fall offenbar nur für das Vorspiel zuständig, der eigentliche Akt wird von Richter am Landgericht Führer, einem dynamisch strebsamen Juristen mit glänzenden Aussichten für ein höheres Richteramt - abgeordnet an das Amtsgericht Hamburg - vollzogen.

Vorspieler verschwunden, das kennt man sonst nur aus Dreiecksbeziehungen. Wenn es zur Sache geht, ist der Vorspieler plötzlich verschwunden.

Der Staat bin ich. Wo mein Urteil ist, kann kein zweites sein. Da könnte ja in Zukunft jeder kommen und das auch noch aus Berlin - mag er gedacht haben - und die Zuständigkeit des Amtsgerichtes Hamburg in Frage stellen, nur weil die Klägerin, die dapd, ihren Sitz in Berlin hat.

Die Folgen für das Amtsgericht Hamburg und seine wackere Richterschar wären nicht auszudenken, würden zukünftig die meisten Verfahren wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen nicht mehr in Hamburg, sondern in Berlin geführt werden, da dort viele Nachrichten- und Medienagenturen ihren Firmensitz haben.

Der Gerichtsstandort Hamburg wäre in Gefahr, die Stellenpläne der Hamburger Gerichte würden gekürzt, denn wo nicht mehr geklagt wird, dort braucht es auch keine Richterschaft.

So kann es denn sicher nicht verwundern, wenn Richter Führer den Gerichtsstand Hamburg als absolut setzt und hinsichtlich des von der dapd - KSP gewünschten Gerichtstandes - trotz entgegen gesetzter Rechtsprechung des Amtsgerichtes Berlin-Charlottenburg - in seinem Urteil keine Berufung erlaubt.

November - einzugehen. Statt dessen trägt Richter Führer formelartig vor: Nach dem Klägervortrag, auf den es an dieser Stelle ankommt, war der streitgegenständliche Artikel unter der URL "http: November - scheint für Richter Führer nicht von Relevanz zu sein.

Gute Nacht nach Hamburg, kann man da nur sagen. Richter am Landgericht Führer - abgeordnet an das Amtsgericht Hamburg - verleiht dem streitgegenständlichen Text der dapd mal eben so die Qualität eines Werkes.

Seine Begründung ist denkbar einfaltslos, grad so wie die Reden des Genossen Honeckers über die Vorzüge des Sozialismus: Zeitungsartikel beruhen gewöhnlich auf einer persönlichen, geistigen Schöpfung in diesem Sinne.

So liegt der Fall auch hier. Dass ein Zeitungsartikel eine persönliche geistige Schöpfung ist, bestreitet sicher keiner. Affen können bekanntlich keine Zeitungsartikel schreiben und auch keine Gerichtsurteile.

Und am Amtsgericht Hamburg würden Affen als Richter arbeiten. Für jedes "Urteil" gäbe es dann eine Banane vom Gerichtspräsidenten.

Affen sind im Gegensatz zu Richtern auch sehr genügsam. Abends kann man sie in den Käfig sperren und morgens an den Richtertisch setzen.

Ein Gehalt kann man sich sparen. Sachverständigengutachten unterfallen grundsätzlich dem wissenschaftlichen und nicht dem literarischen Bereich.

Die Berliner Richter hatten zu entscheiden, ob Sachverständigengutachten über Verkehrswerte von Grundstücken urheberrechtlich geschützt sind.

Dies wäre der Fall, wenn es sich dabei um Sprachwerke im Sinne des deutschen Urheberrechts handelt. Um ein Sachverständigengutachten dem Urheberrechtsschutz unterfallen zu lassen, müssen schon literarisch anspruchsvolle Formulierungen sowie eine literarisch wertvolle Sprachwahl vorliegen.

Durch eine solche Kategorisierung der Gutachten soll selbstverständlich nicht der sachliche Wert der Gutachten bestimmt werden.

Es handelt sich lediglich um die Kriterien, die benötigt werden, um einen Urheberrechtsschutz zu bejahen oder zu verneinen.

Juli , 11 bis 14Uhr, München: Landesmitfrauenversammlung Bayern im Cafe Glanz. Juli , Wie ist meine derzeitige Arbeitssituation und wie will ich leben und arbeiten?

Wie sieht meine derzeitige Wohnsituation aus und wie möchte ich eigentlich wohnen? Wie könnte eine feministische Wohnungspolitik aussehen?

Mai , Der Stammtisch ist offen für alle InteressentInnen. Themen aus der Diskussion beim letzten Stammtisch entstanden: Gesprächsrunde mit VertreterInnen von Parteien.

Einladung zur Bundesmitfrauenversammlung - Pressemeldung. Berichte von den Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag und der Arbeitsgruppe "Feminismus reloaded" - Diskussion über die Hauptthemen aus der partei-internen Mailingliste der letzten Wochen: Februar , bundesweit: Februar , Ideensammlung für die Gestaltung der Bundesmitfrauenversammlung am 5.

April in Berlin. Der Stammtisch ist offen für Interessentinnen und findet jeden 2. Feministinnen ehren Pazifistinnen - und Kriegstreiber-Blaming - kreative Aktionen gegen die Münchner Sicherheitskonferenz Der Stammtisch findet jeden 2.

Dazu benötigen wir Unterstützungsunterschriften von in Deutschland Wahlberechtigten. Das Formular zur Unterstützung kann online ausgefüllt werden bitte ausdrucken und postalisch einsenden.

Bei alten Browser-Versionen kann das Formblatt unvollständig erscheinen. Formblatt in anderer Version. Möchten Sie gegen Bezahlung Unterstützungsunterschriften sammeln?

Wir haben eine Leitfaden als Unterstützung für das Sammeln erstellt, den wir Ihnen auf Anforderung gerne zukommen lassen. Bitte melden Sie sich bei Interesse daran unter bsr feministischepartei.

Gemeinsam verabschiedeten sie ein Punkte Programm für Europa. Vorbereitung von kreativen Aktionen für die Gegenveranstaltung zur Münchner Sicherheitskonferenz Unsere Schwerpunkte zur Europawahl ; Vorbereitung von kreativen Aktionen für die Gegenveranstaltung zur Münchner Sicherheitskonferenz Landesmitfrauenversammlung des Landemitfrauenverbands Berlin.

Unsere Schwerpunkte zur Europawahl ; Ideen für Onebillionrising Der Kampf der Kleinen. Interessentinnen sind herzlich eingeladen. Wie wollen wir als Feministinnen mit dem Thema Prostitution umgehen?

Dort ist auch Gelegenheit zur Abgabe eurer Unterstützungsunterschrift für unsere Zulassung zur Europawahl. Erste Informationen von der 4.

Konferenz der Feministischen Parteien vom 9. August in Uppsala. Konferenz der Feministischen Parteien Europas.

Vorbereitung der Kandidatur zur Europawahl und Gründung einer feministischen Fraktion im Europaparlament. Lob der Splitter - Artikel in der Süddeutschen Zeitung.

Der Demokratie aber tun kleine Parteien gut. Wir müssen daher eine kreative Lösung finden. Abgabe von beglaubigten Unterstützungsunterschriften für die Zulassung zur Bundestagswahl beim Landeswahlleiter.

Die Kandidatinnenliste steht - jetzt geht es ans Sammeln der Unterstützungsunterschriften. Veröffentlichung eines Statements von Bundessprecherin Margot Müller auf werbrauchtfeminismus.

April , München: Bundesmitfrauenversammlung mit Aufstellung der Kandidatinnenliste zur Euroapwahl Einladung zum Bundesparteitag Bundesmitfrauenversammlung.

April , 20 Uhr, Berlin-Schöneberg: Verbreitung unserer Petition "Schluss mit sexistischer Darstellung von Frauen in der Werbung", Fortführung der Diskussion "Wie wollen wir politisch arbeiten?

Offener Brief an die Regierung von Tunesien: März , 20 Uhr, Berlin-Schöneberg: Wie gebrauche ich sie? März , "Rote Fahne": Der Landesmitfrauenverband Berlin startet Petition gegen sexistische Werbung http: Diese Petition mit Unterzeichnungsmöglichkeit kann auch ausgedruckt werden.

März , München, ab Ihr findet uns jedoch auf der Demo. Grundeinkommen aus feministischer Sicht — eine unterstützenswerte Idee?

Die Quote - häufig gestellte Fragen und Antworten. Aktiventreffen Bayern ; Themen: Vorbereitung des Frauentags, Stand der Unterstützungsunterschriften für die Zulassung zur Bundestagswahl; Vorbereitung der Bundesmitfrauenversammlung.

Februar , Matriarchatsforscherin Dr. Aktiventreffen Bayern um Nachbereitung Onebillionrising, Bundestagswahl ; Vorbereitung der Bundesmitfrauenversammlung; Informationen aus der Landes- und Bundessprecherinnenrunde.

Februar , 20 Uhr, Berlin-Schöneberg: Internationaler Frauenaktionstag gegen Gewalt Onebillionrising. Protestschreiben an das Finanzamt Wuppertal-Elberfeld: Wir fordern die Beibehaltund der Gemeinnützigkeit des Frauenverbandes Courage!

Dreifachmord an kurdischen Frauenrechtlerinnen - Schreiben an die französische Regierung sowie an das Justiz- und Innenministerium:. Treffen der Flashmob-Gruppe für den Onebillionrising - Aktionstag am Es wird weitergeübt im Tanzstudio El-Duende an: Mittänzerinnen und sonstige Interessierte sind herzlich willkommen.

Zulassung zur Bundestagswahl; Onebillionrising ; Informationen aus der Landessprecherinnenrunde; Interessentinnen sind herzlich willkommen.

Es wird weitergeübt - diesmal in einem Tanzstudio - an: Januar , 14 - 16 Uhr, Dianatempe l München: Mittänzerinnen und sonstige Interessierte herzlich willkommen.

Januar , 20 Uhr, Berlin-Schöneberg: Dezember , 16 Uhr, München: Treffen der Vorbereitungsgruppe Onebillionrising im Kofra , Baaderstr. Dezember , 20 Uhr, Berlin-Schöneberg: November , 20 Uhr, Berlin-Schöneberg: Simultanpolitik - eine Lösungsstrategie für globale Probleme?

Frauen kommen laut ARD dabei nicht vor: Antwort der ARD-Redaktion am Wie viel Weiblichkeit verträgt die Politik".

Bundeskonferenz der kommunalen Frauenlisten. Treffen des Landesmitfrauenverbandes Berlin. September , 2 0: Vergangenheit und Gegenwart feministischer Umtriebe in München.

Offener Brief an die inhaftierten Mitfrauen von Pussy Riot. Aufstellung der Bayerischen Landesliste für die Bundestagswahl Juni ; Berlin-Schöneberg Feminismus wagen - offener Stammtisch um Stellungnahme zum Münchner Bürgerbegehren Ganztagesbetreuung.

Feminismus wagen -offener Stammtisch ab Presseerklärung zum Europäischen Stabilitätsmechanismus. Theorie und Praxis feministischen Widerstands: Wie kann unsere Wirtschaft "weiblicher" werden?

Angelika Holtermann; Moderation Renate Börger. Die Bundesregierung unterstützt Diskriminierung von Frauen. Werbespot zur Europawahl Treffpunkt 12Uhr am Bahnhof Buir Mittwoch, 3.

Uscha Madeisky Freitag, Ricarda Scherzer Donnerstag, Was mich mal interessiert: Ich bin überzeugt davon, dass dieser ganze politische Wahnsinn nach Merkel ggf.

Aber wie gesagt, das ging nur wegen der unseligen Art dieser Frau so — aber auch die ist irgendwann weg. Dementsprechend wird dann wieder Dynamik in die Politik kommen — und zwar so, dass sich auch was tut.

Ein anderer Nachbar sagt einmal über das Äussere: Auch andere Professoren, die ich bei Geburtstagsfeiern kennenlernte sahen so aus.

Denen ist sowas egal, die haben andere Prioritäten. Wenn ich Herrn Dr. Curio sehe und um sein Spezialgebiet Elementarteilchen weiss, dann denke ich auch quer ein wenig.

Die namentliche Abstimmung macht es einfacher, die Hochverräter dann eines Tages juristisch zur Rechenschaft zu ziehen. Und wenn die Kreaturen nun denken: Zudem strahlt er die Aura eines Totengräbers aus… ————————————————————————————————- Das sind Petitessen; die miserabelst gekleideten MdBs sind die Hippies des linken und grünen Lumpenproletariats.

He, das ist hier der Bundestag und keine Modenschau. Herr Curio ist passend der Umgebung gekleidet. Der Bundestag mag keine Modeshow sein, aber die Leute wählen nunmal auch mit dem Auge.

Glaubt einer die Blutraute wäre jemals gewählt worden, sähe sie noch aus wie eine mongoloide Autistin, zu der Zeit als Kohl sie aus dem DDR-Sumpf gezogen hat?

Toleranz gegenüber anderen Meinungen ging ja doch eher von meiner Seite aus. Noch drei Gedanken zu diesem historischen Abstimmungsergebnis: Drehhofers Gesabbel heute morgen könnte den Zweck haben, von dieser Debatte und Abstimmung abzulenken, koste es, was es wolle.

Ein abgekartetes Spiel zwischen der Kanzlerin der Ausländer und ihrem Bettvorleger. Dienstes des BT rechtswidrig ist. Als ob es um Freizügigkeit gehe!

Für Kuffnucken aus allen Ländern!? Rot-rot-grün kann ich mir aus gesundheitlichen Gründen nicht anhören. Vielleicht erträgt das ja jemand anders.

Haben wir den gleichen Freundeskreis? Das schlimmste ist dieses arrogante, überhebliche von oben herab wenn es um Afd konforme Meinungen geht.

Das muss man sich mal vorstellen, da stellt eine Partei den Antrag: Nach dem Krieg wurde er hier in Sachsen im Zuge der Entnazifizierung gefeuert.

Leute wir kriegen die Blutraute weg, wir müssen nur wollen. Die wird um ihr Leben rennen. Wie diese Frau einen Riss durch das ganze Land mit ihrer bräsigen, ignoranten Art getrieben hat, nehme ich ihr beinahe so übel wie die anderweitigen politischen Folgen ihrer unablässigen Fehlentscheidungen.

Ich habe seit insg. Darunter allerdings drei enge Studienfreunde und zwei Ex-Arbeitskollegen, die ich über zehn!

Dass sich diese Verhältnisse wieder normalisieren werden, sehe ich nicht. Diese Zeit war wirklich hart für mich.

Aber ich habe mich inzwischen daran gewöhnt. Aber ich muss auch von meiner Seite aus sagen: Sobald das der Fall ist wird zusammenkommen, was zusammen gehört, eine bürgerliche Mehrheit im Bundestag, die dann eine andere Politik exekutiert.

Das Mittel dazu ist die Aufklärung der Bevölkerung, z. Ich hoffe Sie lesen das noch. Ich bin normal niemand der jemanden wegen eines Fehlers anspricht.

In dem Fall könnte ich aber nicht widerstehen. Grandiose Rede von Gottfried Curio. Und um ehrlich zu sein, war er nach der Rede in meinen Augen attraktiver als vor Monaten.

Aber eine Typberaterin könnte ruhig mal im Bundestag anklopfen. Denke an meine Eltern, die mir als Kind den Tipp gaben: Bisher waren dort nur Ausholfskräfte zugingen.

Gottfried Curio eigentlich gar nichts Besonderes. Er schneidet lediglich mit seinem Skalpell in das faulige GroKo Fleisch, und legt somit die merkelsche Eiterbeule offen, sodass sie alle sehen und riechen können.

Die grandiose Rede von Dr. Curio spiegelt auch die Veränderungen des gesellschaftlichen Klimas wider. Die AfD ist einfach Spitze! Sie hat excellente Fachleute und nicht wie in den Blockparteien Versager mit 20 Semestern Sozistudium oder ohne jede normale Berufsausbildung!!!

Ich wähle nur noch AfD!!! Hier kommt wieder ganz klar die geistige und charakterliche Überlegenheit der AFD gegenüber dem geistigen und charakterlichen Abschaum der Kartellparteien zum Ausdruck.

Bin gespannt, wie wir die dreieinhalb Jahre überstehen sollen. Eigentlich ist es schon längst Zeit für einen Putsch, jetzt, wo Merkel freie Bahn für die Endvernichtung Deutschlands mit seinem autochthonen Volk hat.

Vor allem Frau Luise Amtsberg will nun ihr offenes Europa-Feeling, während die Rentnerinnen die ihr das erbaut haben an die Tafel rennen, Flaschen sammeln und was ich in meinem Umfeld mitbekomme dahin vegetieren mit nur Suppentüten im Küchenschrank und vor dem Fernsehen um mal was nach ihrem langen harten Leben in ihren geschlossenen abgeschirmten Dahinvegetieren auch mal was von der Welt zu sehen: Es ist allerhöchste Zeit, dass Klartext geredet wird.

Herzlichen Dank für Ihre pointierte und scharfe Rede. Was soll man sagen: Entscheidend sind nicht Kleidung und Aussehen von Dr.

Merkel will Schaden vom Deutschen Volk abwenden. Deshalb soll die Grenze für jeden offen bleiben. Denke die alten Parteien haben das mit der Grenze schon abgeklärt.

Auch mit dem Zuzug nach D. Beleg dafür soll ein Brief Email auf Ministerbene zw. TR und D sein, dass die Ausführung so langsam wie möglich sein soll, bzw.

Es gäbe keine solchen Absprachen, man sah aber Absender und Stempel. So, irgendwas läuft mal wieder. Entweder fake Sendung, oder fake Material, oder Einzelfälle und die Masse ist schon unterwegs, aber vll auch grad die Regel und die Altparteien lassen die afd grad locker auflaufen und denken sich, sollen die nur reden, wir haben ja schon hintenrum was gedreht.

Die AfD ist gut besetzt. Wer hätte das gedacht? Aber mein Lokalblatt nicht. Das muss ich zum Frühstück lesen! Wie reagiert ein aufrichtiger Demokrat und konservativer Leser?

Er kündigt das Abonnement. Baumann sitzt auch an der richtigen Stelle! Eigentlich machen alle einen guten Job.

Es tut sich was! Wie sonst auch glänzt Herr Curio mit einer wahrlich grandiosen Rede, die ebenso mit Verve vorgetragen wie von Fakten durchsetzt ist, indem sie keine Gnade gewährt denen, die der Gesetzlosigkeit dienen.

Und auch diesmal ist die versammelte Meute von Rechtsbrechern im real existierenden Bunten Tag normativ: Deutscher Bundestag von der AfD trefflich vorgeführt worden, und das noch dazu mit Name und Anschrift.

Es gibt für die, die bisher gezaudert haben, jetzt keine Ausreden mehr. Das Schöne daran ist, dass das Parteien-Kartell nichts dagegen machen kann.

Sie können die Reden der AfD nicht verbieten. Na da haben wir doch den Beweis für die Zusammensetzung der am Band geführten Schauspieler im Bundes- tag.

Dabei ist es doch zwingend notwendig, die Grenzkontrollen zu installieren. Ist ja mehr als erschreckend. Nur weil die AfD mal wieder etwas vorschlägt, was besser von den Altparteien hätte kommen sollen.

IHR solltet vor Scham rot anlaufen. Den Figuren weiter einheizen und richtig Feuer unter den Hintern machen. Vielen Dank für die offene und ehrliche Ansprache, die vielen der Laienschauspieler nicht gepasst hat.

Neuansiedlungsprogramm für Flüchtlinge http: Täten sie es, wären sie nicht unbedarft. Die Unbedarften machen sich keine Gedanken zu Politik.

Was in Wahrheit pure Faulheit ist. Weswegen sie erst in die Gänge kommen, wenn sie mal persönlich zu Erlebenden werden. Gerade sein Outfit passt prima in diese Umgebung.

Schwarz ist die Farbe der Trauer und gerade die ist im Deutschen Bundestag angesagt, jedenfalls für alle freiheitlich Denkenden und Demokraten.

Die reden vom Hohen Haus und latschen daher wie die Penner, nicht zuletzt was die Haartracht anbelangt.

Es gibt keinen Justizminister Maas mehr, der sich jetzt überlegen könnte, ob er mithilfe seiner Stasi-Kumpanin auch YT-Videos zensieren und verbieten könnte.

Oder wegen ihrer abgebissenen Fingernägel? Oder wegen der Blutraute? In der welt-online wird der Vermutung Raum gegeben, dass die Zustimmung bzw.

Ich halte das für Blödsinn. Ein politisches Talent, wie sie nicht mehr oft vorkommen in Deutschland. Habe soeben mit meinem Nachbarn über die Rede diskutiert.

Spontan musste ich dabei an den Ausspruch von Gauland denken: Warum soll eine Oppositionspartei der Kanzlerin nicht vorwerfen dürfen, die Interessen von Ausländern besser zu vertreten als die Interessen von Inländern?

Von daher müsste der Begriff unproblematisch sein. Von der AfD ist es relativ clever, diesen Begriff zu gebrauchen und in Umlauf zu bringen.

Denn so harmlos diese Bezeichnung auf den ersten Blick ist, so versteckt sich darin doch ein beachtlicher politischer Angriff.

Denn jeder, der diese Formulierung hört, fragt sich natürlich sofort: Stimmt der Begriff, ist er inhaltlich richtig?

Und wenn ja, warum ist das so, warum macht sie nicht Politik für uns, das Volk? Aus beiden Gründen sollte man es nicht verwenden.

Die massenhafte Zuwanderung in dieses System gefährdet aber seine Existenz. Darauf kann man gar nicht oft genug hinweisen. Und bei Gelegenheit mal zu erwähnen, dass die rechtliche Würdigung der totalen Grenzöffnung noch aussteht, kann auch nicht schaden.

Es muss ja nicht gleich die Anklagebank sein. Aber ein Untersuchungsausschuss wäre sicherlich ein guter Anfang. Weiter so kann ich nur sagen.

Steter Tropfen höhlt den Stein. Jedoch meines Erachtens zu langsam. Sie können nicht anders. Sind in einer Art dickem Kokon drin. Laut, gewaltfrei und — so viele werden wie jetzt in Ungarn.

Mit der Hälfte wäre ich auch zufrieden. Alle auf zur Waschmaschine. Und wenn eines Tages all diese Alt-Parlamentarier aus Bund und Ländern vor einem Revolutionsgericht stehen müssen, dann werden sich die Beklagten so ungefähr wie folgt rausreden: Wir wurden gezwungen, so abzustimmen, wie die Alte es befahl, Ehrenwort!

Die Ordre de Mutti galt über Parteigrenzen hinweg, ich schwöre es! Wie gerne hätten wir allesamt von Anfang an der AfD offen zugestimmt! Aber da war absolut nix zu machen, wir hatten Angst um unser Leben…!

Hoffe, dass er aufgeht. Deshalb haben viele Merkel gewählt. Vor allem Frauen haben oft keine Ahnung von Politik und wollen sie auch nicht haben, weil es sie langweilt.

Die gehen oft nach solche Kriterien — vor allem wenn die Medien das so verkaufen. Was für ein Zustand!

Aber nicht nur diese beiden, sondern auch die vielen anderen, die als politisch unkorrekt gelten. Wir müssen zur alten Sprache von vor zurückkehren.

Danke für diese Rede Herr Curio. Man spürt förmlich den stetigen und immer wieder anruckenden Zug am Ring in der Eidbrecher-Nase.

Hier zeigen diese Heuchler ihr Gesicht. In 5 Minuten so viel auf den Punkt gebracht. Vermutlich befinden sich Grüne und Linke jetzt noch in Schockstarre.

So viel Wahrheit ertragen die nicht. Ist dann alles zum Kaffeekränzchen degeneriert. Aber jetzt ist die AFD da.

Nun kommen Fakten schonungslos auf den Tisch! Grüne und Linke haben Schaum vorm Mund und brüllen vor Empörung.

Sie nehmen mir die Worte aus dem Mund. In 5 Minuten kann man sehr viel sagen. Oder verlängert sich die zulässige Redezeit dann entsprechend?

Curio ist ein As, absolut brillant. Solche Leute hat die AfD! Die AfD- das ist tatsächlich eine ganz andere Liga. In ihrer Gesamtheit, aber auch in den Einzelreden- die die gesamte Altparteien-Ideologie in Frage stellen.

Sowas gab es noch nie im Bundestag. Die phantastische Curio-Rede hat jetzt übrigens schon weit über Deren steuerfinanzierten Youtube-Kanäle sind quasi mausetot.

Will keiner mehr sehen, sowas. März Einführung umfassender Grenzkontrollen. Beschlussempfehlung des Innenausschusses 4.

Ausschuss zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Der neue unbürokratische Universalpass für die völlig freie Einreise nach Deutschland: Hier steht die AfD an vorderster Front und wirkt!

Danke an den brillanten Dr. Das sieht nach einem Fehler aus. Dann zahlen nur die AfD-Abgeordneten für den Grundgesetzbruch. Und es gibt dagegen in der FPD sogar einen einzigen Abgeordneten, der das Sozialexperiment auch nicht mehr will und Deutsche nicht hasst.

Als Ankläger wie ein unbestechlicher Staatsanwalt: Dagegen wirkt das Befindlichkeitstheater der Altparteien, die statt Argumente nur noch wütendes und sentimentales Geschwalle zu bieten haben, einfach nur peinlich.

Nur Curios Sarkasmus wirkt leider manchmal zu gewollt. Loggen Sie sich ein. Latten-Pakistaner schlägt Passanten weil er keine Frau hat.

Anlass für SPD zum Klamauk. Iraker metzelt Ex-Freundin und stellt Mordfotos ins Internet. Irakischer Asylbewerber drohte mit Massaker.

Schwerer Vergewaltigungsversuch und Raub.

Habe es live gesehen! Anlagen K 6 und K 7 verwiesen. Alternativ dazu kann man auch die Schreiben der KSP ignorieren, was allerdings in der Regel nicht dazu führen dürfte, dass die KSP-Anwälte ihre penetranten Annäherungsversuche einstellen. Ist Selbstüberlastung für uns Frauen notwendig, um vollständige Emanzipation zu erreichen? Nach den nunmehr vorliegenden Zahlen konnte die dapd-Gruppe ihren Umsatz von ca. Der Vortrag des Dr. Trump ist aus den Resettelmentprogramm der Neuansiedlung ausgestiegen, nur die doofen Westeuropa-Regierungen nicht Wir wurden alle belogen! Privatpersonen erhalten deutschland online casino legal Zugang. Beste Spielothek in Werneck finden Frisur ist etwas antiquiert… ich vermute mal Schiebedach. Ein solcher Nachweis ist aber von Seiten des Klägers nicht erbracht worden.

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Die Einteilung des Wahlgebietes in Wahlkreise für die Wahl zum November , archiviert vom Original am 1. Wenige Tage vor der Wahl wurde die Union institutsübergreifend mit 34—37 Prozent als klar stärkste Kraft gesehen. Die Bundesvereinigung der Freien Wähler entstand aus dem Bundesverband Freie Wähler Deutschland heraus, in dem kommunale Wählergemeinschaften zusammengeschlossen sind, und ist mit diesem eng personell verzahnt. Was wäre ein Ausschlusskriterium für ein Wiedersehen? Ich bin kein Nazi oder Rechts…. Ebenfalls einig waren sich die Demoskopen darin, dass die SPD mit 20—25 Prozent die zweitstärkste Partei werden würde. Durch Erhöhung der Anzahl der West-Berliner Bundestagsabgeordneten von acht auf 19 erhöhte sich die Gesamtanzahl der Bundestagssitze von auf — die Anzahl der stimmberechtigten Parlamentarier blieb unverändert bei Sofern der Staat mitbeteiligt ist, sind Kontinuität und Sicherheit gewährleistet. Es stellt sich die Frage, wohin will die Bundesregierung. Danach sind Auslandsdeutsche wahlberechtigt, die nach Vollendung big fish casino keno reward center Lediglich Helmut Schmidt war nie Parteivorsitzender. Oktober um Quellenangaben anzeigen Veröffentlichungsangaben anzeigen Veröffentlichungsdatum September Diese 18 Parteien sind in Niedersachsen zur Bundestagswahl zugelassen. Bundestagswahl — Thüringen.

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